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26.06.2013 Tagesordnung

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

am Mittwoch, dem 26.06.2013 um 18:00 Uhr  im Bürgersaal im Rathaus

Tagesordnung

1. Bekanntgaben der Verwaltung

2. Erstellung eines Quartierkonzeptes für energetische Sanierungsmaßnahmen und für dezentrale Energieversorgung in Etzenrot
Vortrag Frau Schwegle, Energieagentur Bretten

3. Waldschule Etzenrot;
Fassadenmodernisierung
Vergabe der Leistungen für Metallbau und Verglasungsarbeiten

4. Eistreff Waldbronn
Sanierung der Unterfrierheizung
Bereitstellung von außerplanmäßigen Mitteln und Vergabe der Sanierungsarbeiten nach vorliegendem Angebot

5. Umbau des Speiseraums im Gebäude Waldring 1a zu einer 2-gruppigen Kinderkrippe
Bericht über den Stand der Umbauarbeiten

6. Betriebsträgerschaft für eine 3-gruppige Kindertagesstätte mit Bauherrnaufgabe in 76337 Waldbronn, Tulpenstraße, sowie befristete Betriebsträgerschaft für eine 2-gruppige Kindertagesstätte im Gebäude Waldring 1a
Hier:
Vertrag in der angeschlossenen Fassung vom 20.06.2013 über die befristete Betriebsträgerschaft für eine 2-gruppige Kindertagesstätte im Gebäude Waldring 1a
Beschlussfassung

7. Vergabe der Leistung „Moderierte Ausarbeitung eines gemeindlichen Entwicklungskonzepts“ nach öffentlichem Teilnahmewettbewerb mit beschränkter Ausschreibung
Beschlussfassung

8. Bebauungsüberlegungen eines Investors für das Grundstück Flst.- Nr. 3472/1 im Ortsteil Busenbach, Waldring 1 (ehemals Hotel Bellevue)
- Art der baulichen Nutzung
- Stellplatzbedarf
- Erweiterung der Tiefgarage der Albtherme für das private Bauvorhaben
- Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplans
Beschlussfassung

9. Innenentwicklung im Bereich Blumenstraße, Ortsteil Busenbach
Veräußerung der gemeindeeigenen 8 Baugrundstücke und Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans „Innenentwicklung Blumenstraße“ im beschleunigten und vereinfachten Verfahren nach §§ 13 und 13a BauGB
Beschlussfassung

10. Bereitstellung gemeindlicher Obdachlosenunterkünfte
- Bericht über die Anzahl und baulichen Qualität der gemeindlichen Gebäude und 
  Räume
- Belegung und Belegungsmöglichkeiten in den Gebäuden
- Unterbringung von bis zu 8 zusätzlichen Asylbewerbern noch im Jahr 2013

11. Verfahren zur Fortschreibung des Flächennutzungsplans
Beantragte Ausweisung des Baubestandes der Fabrikanlage Neurod im Flächennutzungsplan
Sachstand

12. Kooperation mit der Stadt Karlsruhe im Bereich „Kinderpass“
Antrag der SPD-Fraktion vom 17.04.2013

13. Annahme von Spenden nach § 78 Abs. 4 GO

14. Fragestunde für Bürger und Einwohner

15. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

16. Sonstiges

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