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25.01.2012 Tagesordnung

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates 
 

am Mittwoch, dem 25.01.2012 im Bürgersaal im Rathaus.

 

Tagesordnung

 

1.         Bekanntgaben der Verwaltung

 

2.         Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans 'Hotelrestaurant am Kurpark' als Maßnahme der Innentwicklung im vereinfachten und beschleunigten Verfahren nach §§ 12, 13 und 13 a BauGB

            2.1  Beratung und Beschlussfassung über die während der Beteiligung der

                   Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen

            2.2  Satzungsbeschluss

             

3.         Benutzungsordnung für die Spielplätze in Waldbronn (Spielplatzordnung) vom 27.10.2010;

            Anpassung der Haftungsregelungen (§ 5 Abs. 2)

             

4.         Erneuerung von Gemeindestraßen in den drei Ortsteilen;

            Überarbeitete Prioritätenliste Stand 01/2012

             

5.         Kurverwaltungsgesellschaft mbH;

            Möglichkeit zur Übernahme von Bürgschaften durch die Gemeinde

            (Betrauungsakt)    

             

6.         Fragestunde für Bürger und Einwohner

 

7.         Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

8.         Sonstiges

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