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25.05.2011 Tagesordnung

Öffentliche Sitzung des Gemeinderates

25. Mai 2011

Tagesordnung:

1. Bekanntgaben der Verwaltung

2. Kurverwaltungsgesellschaft mbH Waldbronn;
 Zustimmung zum Einbau eines Blockheizkraftwerkes mit einer elektrischen Leistung von ca. 200 kW in die Albtherme
 Weisungsbeschluss an die Gesellschafterversammlung
 
3. Sporthalle der Anne-Frank-Schule und der Albert-Schweitzer-Schule Waldbronn, Wärmedämmverbundsystem;
 Vergabe der Leistungen für Wärmedämmverbundsysteme nach DIN 18 345 und Putzarbeiten nach DIN 18 350

4. Erneuerung der Wasserversorgung 2011 in der Rhein- und Freiburger Straße;
 Vergabe der Erd-, Straßen- und Wasserleitungsbauarbeiten 

5. Beibehaltung der Hoheitlichen Zuständigkeiten der Gemeinde als 'Untere Baurechtsbehörde' gem. § 46 Landesbauordnung, als 'Untere Gaststättenbehörde' gem. § 1 Gaststättenverordnung und als 'Untere Denkmalschutzbehörde' gem. § 3 Denkmalschutzgesetz;
 Beschlussfassung

6. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Wohnanlage Römerberg' als Maßnahme der Innenentwicklung gem. §§ 12, 13 u. 13 a BauGB
 6.1 Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung
  eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange
 6.2 Satzungsbeschluss 

7. Vorhabenbezogener Bebauungsplan 'Neubau eines Drogeriemarktes' zur Änderung und Ergänzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans  'Aldi - Einkaufsmarkt' in der Fassung der 1. Änderung als Maßnahme der Innenentwicklung gem. §§ 12, 13 u. 13 a BauGB
 7.1 Beschlussfassung über die während der Öffentlichkeitsbeteiligung
  eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange
 7.2 Satzungsbeschluss 

8. Bebauungsplan 'Gewerbegebiet Taubenbaum' vom 08.02.1995 (Satzungsbeschluss), in Kraft getreten am 03.08.1995;
 Verfahren zur 1. Änderung und Ergänzung der zeichnerischen und schriftlichen Festsetzungen;
 8.1 Aufstellungsbeschluss
 8.2 Beschluss über die Art der Öffentlichkeitsbeteiligung  

9. Satzung der Gemeinde Waldbronn zur Festlegung der Verkaufssonntage für das Jahr  2011 

10. Neufassung der Satzung über die Benutzung der Gemeindebücherei einschließlich des Gebührenverzeichnisses 

11. Wahl eines nichtgemeinderätlichen  Mitgliedes in den Beirat für Umwelt und
Agenda 21 

12. Bestellung von Herrn Hermann Komoß zum Vorsitzenden des Gutachterausschusses bei der Gemeinde Waldbronn 

13. Annahme von Spenden nach § 78 Abs. 4 GemO
  
14. Fragestunde für Bürger und Einwohner

15. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

16. Sonstiges

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