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02.01.2011 Wissenswertes zum Winterdienst

Knochenjob Winterdienst:
Sechs Wochen im Dauereinsatz

Viel zu tun hatte um die Weihnachtsfeiertage und den Jahreswechsel der Winterdient der Gemeinde

1. Organisation
Kein beneidenswerter Job! Pünktlich um 2.30 Uhr klingelt der Wecker und dann heißt es für den zuständigen Einsatzleiter des Winterdienstes der Gemeinde, raus aus den Federn und ab ca. 3.30 Uhr Durchführung einer Kontrollfahrt in der Gemarkung.
Er kennt genau die neuralgischen Stellen an denen sich bei bestimmten Witterungsverhältnissen und entsprechend niedrigen Temperaturen Raureif oder überfrierende Nässe einstellt, oder er vergewissert sich, ob der vom Wetterdienst angekündigte Schneefall tatsächlich schon eingesetzt hat.
Je nachdem alarmiert er dann werktags die Fahrer der Winterdienstfahrzeuge ab 5.00 Uhr und die Fußtruppen für den Winterdiensteinsatz an Bushaltestellen, Fußgängerüberwegen, Treppenanlagen und sonstigen wichtigen Fußverbindungen ab 6.00 Uhr, so dass zum einsetzenden Berufsverkehr alle gefährlichen und verkehrswichtigen Strecken geräumt und notfalls auch gestreut sind. An Wochenenden und an Feiertagen verschiebt sich das ganze etwa um eine Stunde. Die Einsatzleitung des Winterdienstes teilen sich in der Gemeinde Waldbronn der Bauhofleiter Jürgen Steppe und der Leiter der Gärtnerei Herbert Ochs im wöchentlichen Wechsel.
Schon Anfang Oktober beginnt Gabriele Hornung im Ortsbauamt gemeinsam mit den beiden Einsatzleitern mit der Aufstellung des Einsatzplanes für den kommenden Winterdienst. Hierfür stehen vier eigene und ein angemietetes Fremdfahrzeug bereit. Insgesamt können 26 Bedienstete von Bauhof und Gärtnerei für den Winterdienst eingesetzt werden, die verteilt auf die Einsatzfahrzeuge und Fußtruppen ebenso wie die Einsatzleiter, im wöchentlichen Wechsel agieren.
An Salzvorräten stehen zwei Silos mit je 30 Tonnen Streusalz zur Verfügung. Für eventuelle Engpässe bei Lieferschwierigkeiten werden vorsorglich immer noch 10-20 Tonnen Salz in Säcken gebunkert. Bei katastrophenähnlichen Winterverhältnissen werden von den Lieferanten nämlich zunächst die Autobahnmeistereien als Großabnehmer beliefert, Gemeinden in der Größenordnung von Waldbronn stehen dann zunächst einmal hinten an. Dankenswerter Weise hat jedoch in solchen Fällen schon oft die Straßenmeisterei Ettlingen "Amtshilfe“ geleistet.
Da der Winterdienst nicht überall gleichzeitig stattfinden kann, sind alle 140 Straßen in Waldbronn in einen sogenannten Räum- und Streuplan nach Dringlichkeitsstufen eingeteilt. Der Gesetzgeber gibt nämlich vor, dass die Räum- und Streupflicht der Kommunen sich lediglich auf die verkehrswichtigen und gefährlichen Straßenabschnitte im Straßennetz beschränkt.
Diese verkehrswichtigen und gefährlichen Strecken sind in diesem Räum- und Streuplan in der Stufe 1 eingeteilt. Das sind in Waldbronn die beiden Ortsdurchfahrten, sonstige Durchgangsstraßen, Busstrecken usw. In Stufe 2 folgen dann Sammelstraßen mit bestimmter Verkehrsbedeutung und anschließend in Stufe 3 Anliegerstraßen, Wohnstraßen und Wohnwege, wobei teilweise als sogenannter differenzierter Winterdienst die Nullstreuung angestrebt wird. So kann es je nach Witterungsverlauf oder Dauerschneefall passieren, dass sich in den Straßen der Stufe 3 zunächst einmal nichts tut, weil sich der Winterdienst in den verkehrswichtigeren Straßen abspielt.
Dabei kommt es dann häufiger vor, dass ein von einem Anlieger ordnungsgemäß geräumter Gehweg anschließend durch ein Winterdienstfahrzeug teilweise wieder zugeschoben wird. Das ist keine Willkür, sondern unvermeidlich, wenn gegenüberliegend ein Fahrzeug parkt oder generell beengte Verhältnisse vorliegen. Der Anlieger muss dann wohl oder übel den Gehweg nochmals räumen, so die Rechtsprechung in vielen Urteilen.

2. Streustoffe
Als Streustoff  kommt i.d.R. Steinsalz (Natriumchlorid) zum Einsatz, dessen auftauende Wirkung bis – 10 ° C reicht. Magnesiumchlorid (-15 ° C) und Calciumchlorid (-20 ° C) sind ebenfalls zu bekommen, allerdings zum 3-4-fachen Preis. Die Streumenge liegt im Schnitt bei 15-20 g/qm Straßenfläche. Wegen der ökologischen Belastung von Auftausalz kamen in den 80er Jahren verstärkt abstumpfende Streumittel wie Splitt, Schlacke oder Granulat zur Anwendung. Um die gleiche abstumpfende Wirkung wie z.B. mit 20g/qm Streusalz zu erzielen, müssen ca. 160-180 g/qm dieser Materialien auf die Straße gebracht werden. Untersuchungen z.B. von Granulatstaub haben eine Vielzahl von giftigen Schwermetallen nachgewiesen, so dass die kostspielige Entsorgung des Materials einschließlich der erforderlichen Reinigung der Kanäle dazu führt, dass ein Winterdienst mit abstumpfenden Streustoffen die 5-10-fachen  Kosten gegenüber der Salzverwendung verursacht (Ministerium für Umwelt und Verkehr des Landes Baden-Württemberg, Schreiben v. 25.03.1998, BWGZ 2000, S.589f.).
Aus diesen Gründen ist man nach und nach wieder auf eine dosierte Anwendung von Auftausalz zurückgekommen.
Neuere Verfahren, wie Feuchtsalzstreuung, mit dem sich der Salzverbrauch auf 10-15 g/qm reduzieren lassen, scheiden aufgrund der hohen Investitionskosten für Gemeinden der Größenordnung Waldbronns aus.

3. Winterdienstpflichten der Anlieger


Wie in allen Gemeinden, so gibt es auch in Waldbronn eine sog. Streupflichtsatzung (01.01.1990), die die Straßenanlieger verpflichtet den Gehweg zu reinigen, Schnee zu räumen und zu streuen. Bei einseitigen Gehwegen sind im wöchentlichen Wechsel entweder die Anlieger mit geraden bzw. mit ungeraden Hausnummern verpflichtet. Falls keine Gehwege vorhanden sind, sind 1 m breite Flächen am Rande der Fahrbahn zu räumen. Werktags müssen die Gehwege bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 8.00 Uhr geräumt werden.
Persönliche Gründe des Anliegers (Alter, Krankheit, Berufstätigkeit, Ortsabwesenheit) führen, wie es in der Rechtsprechung heißt, zu keiner "Unzumutbarkeit“. Er schuldet lediglich den Reinigungserfolg, dazu muss er jedoch nicht selber tätig werden.

4. Salzverbot
Zum Bestreuen ist abstumpfendes Material wie Sand, Splitt oder Asche zu verwenden. Die Verwendung von auftauenden Streumitteln ist verboten (§ 6, Abs.2 u.3 der Streupflichtsatzung).
Dieses oft diskutierte "Salzverbot“ entspricht einer Mustersatzung und ist damit bei fast allen Gemeinden in Baden-Württemberg in der Satzung enthalten. Damit soll der unbestritten schädlichen Wirkung von Streusalz auf die Umwelt Rechnung getragen werden. Der Gesetzgeber geht davon aus, dass der Anlieger seinen relativ begrenzten Bereich (bei 30 m Straßenfront ca. 50 qm Reinigungsfläche) ohne Salz begehbar halten kann. Im kommunalen Winterdienst dagegen entfallen z.B. in Waldbronn auf einen Mitarbeiter etwa 10.000 qm "Winterdienstfläche“, so dass ein Salzverzicht nicht darstellbar ist. Da die meisten Flächen  maschinell abgestreut werden, geht man von einer dosierten Anwendung von Streusalz aus.

5. Aktuelle Situation
Nach einer Zwischenbilanz der aktuellen Winterdienstsaison wurden ca. 180 Tonnen Salz, so sparsam wie möglich eingesetzt, in der Saison 2009-2010 waren es insgesamt 260 t. Seit einigen Wochen deutet sich eine Salzknappheit an. Trotz weitsichtiger Reservierungen und Anzapfen der verschiedensten Bezugsquellen durch Bauhofleiter Jürgen Steppe, sei es für loses Material, Sackware oder in sog. Big-Bags, bestehen derzeit Lieferzeiten von 6-8 Wochen. Nicht nur die Autobahn -und Straßenmeistereien haben absoluten Vorrang, auch haben sich die Preise von Anfang November (75 €/t) bis Anfang Dezember auf 250 €/t erhöht.
Mit Beschränkung des Salzeinsatzes auf die wirklich verkehrswichtigen und gleichzeitig gefährlichen Stellen im Straßennetz und verständnisvollen Verkehrsteilnehmern ist die Einsatzleitung in den letzten Wochen bemüht, über die Runden zu kommen zumal sich derzeit die Lage etwas entspannt hat.

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