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09.11.2010 Erste gemeinsame Sitzung

Gemeinderäte tagten erstmals gemeinsam
Karlsbad und Waldbronn wollen in Sachen interkommunale Zusammenarbeit gemeinsam neue Wege gehen

Zu einer ersten gemeinsamen kamen die Gemeinderäte aus Karlsbad und Waldbronn zusammen, um die Möglichkeiten interkommunaler Zusammenarbeit auszuloten


Die Gemeinden Karlsbad und Waldbronn, an der Nahstelle des südlichen Landkreises Karlsruhe zum westlichen Enzkreis, möchten in Sachen "interkommunale Zusammenarbeit“ Zeichen setzten. Dies wurde bei der ersten gemeinsamen öffentlichen Sitzung der Gemeinderatsgremien zu dieser Thematik im Bürgersaal des Waldbronner Rathauses deutlich, die als "historisches Ereignis" in der Zusammenarbeit beider Kommunen gewertet wurde.
Karlsbads Bürgermeister Rudi Knodel fand es faszinierend, dass Ratsmitglieder beider Kommunen nicht nach Fraktionen getrennt, sondern "bunt gewürfelt sitzend“ öffentlich beraten. Dabei gehe es nicht um Beschlüsse, sondern vielmehr um die Reflektion der bisher bereits praktizierten Zusammenarbeit mit Blick nach vorne zu "weiteren Gemeinsamkeiten“. An die seit langer Zeit bestehende Zusammenarbeit beispielsweise in den Wasser- und Abwasserverbänden erinnerte Waldbronns Bürgermeister Franz Masino. Die Finanzkrise gebe jetzt Impulse für intensive Überlegungen der weiteren Verknüpfungsmöglichkeiten, so Masino. Zu den jüngsten Gemeinsamkeiten zählt die Kooperation im Bereich der Freibäder zwischen Karlsbad, Waldbronn um Remchingen, sowie der gemeinsame Messeauftritt von Karlsbad und Waldbronn bei der "offerta“ in Karlsruhe unter Beteiligung vieler örtlicher Gewerbetreibender.

Setzen auf "interkommunale Zusammenarbeit“: Karlsbads Bürgermeister Rudi Knodel (li.) und sein Waldbronns Bürgermeister Franz Masino leiteten die erste gemeinsame Gemeinderatssitzung im Waldbronner Rathaus. Als Vertreter des Gemeindetages Baden-Württemberg referierte zu dieser Thematik Beigeordneter Johannes Stingl

Wo die Chancen einer interkommunalen Zusammenarbeit liegen, stellte Johannes Stingl, Beigeordneter des Gemeindetages Baden-Württemberg, in seinem Referat heraus. Karlsbad und Waldbronn befinden sich von ihrer Struktur her auf "gleicher Augenhöhe“ und können nach seiner Auffassung aus der Position der Stärke heraus "auf kommunaler Ebene maßgeschneiderte Konzepte entwickeln“. Ziel der interkommunalen Zusammenarbeit sei auf der einen Seite mehr Wirtschaftlichkeit. Gleichzeitig kann sich aber auch für die Bürger durch attraktivere Angebote wie beispielsweise im Bereich der Freizeiteinrichtungen, der Kinderbetreuung oder im Bildungswesen ein Mehrwert ergeben. "Die Finanzkrise ist allerdings nicht allein durch diese Zusammenarbeit zu meistern“, relativierte der Referent. Um allen jede Angst zu nehmen, gelte es allerdings darauf hinzuweisen, dass es hier nicht um eine Eingemeindung, sondern um eine mögliche Zusammenarbeit in einzelnen Themenbereichen auf der Basis einer "öffentlich rechtlichen Vereinbarung“ gehe.
Der Karlsbader Hauptamtsleiter Roland Tibi stellte zusammen mit seinem Waldbronner Kollegen Walter Knab die in den Gesprächen seit September vergangenen Jahres auf Bürgermeister- und Amtsleiterebene aufgelisteten Anknüpfungspunkte näher vor. Chancen hierzu werden gesehen bei der Volkshochschule, im Personalwesen von der Aus- und Fortbildung über Personalaktenführung und Bezügeberechnung bis zum zentralen Beschaffungswesen. Waldbronn hat eine eigene Baurechtsbehörde, die zudem in den zurückliegenden drei Jahren Gebühren von 230.000 Euro eingenommen hat. Karlsbad hängt noch am Landratsamt, das dafür die Gebühren einnimmt. Auch hier bietet sich eine gemeinsame Lösung an. Weitere Chancen der Zusammenarbeit sieht man bei den Bauhöfen, den Gärtnereien, bei den Standesämtern, in der Jugendarbeit oder der Bücherei. Selbst der überaus sensible Bereich der Feuerwehr soll dabei nicht zum Tabu-Thema erklärt werden. Zur Frage der Kooperation der Bauhöfe Karlsbad/Waldbronn erinnert Karlsbads Bürgermeister Knodel, dass ihm schon länger ein Antrag der CDU-Gemeinderatsfraktion auf Zusammenlegung vorliege. Dies sei ein sehr weitgehender Schritt. Zwischenzeitlich gebe es allerdings auch aus den Nachbargemeinden Marxzell, Straubenhardt und Keltern Signale einer "interkommunalen Zusammenarbeit“ in diesem Metier. Jetzt wolle man diese Ideen näher prüfen. Auch das Thema "Werkrealschule – Zusammenarbeit oder getrennte Wege" soll erneut auf die Agenda kommen.
Auf Verwaltungsebene seien die ersten Schritte schon längt getan, so Bürgermeister Franz Masino. Hier solle es auch weiterhin regelmäßige Treffen geben. Als weiterer Schritt sollen zwischen Karlsbad und Waldbronn themenbezogene Arbeitskreise gebildet werden mit der Zielsetzung, konkrete Kooperationsbereiche zu ermitteln und die Umsetzungsmöglichkeiten näher zu prüfen. Anschließend werden sich die kommunalpolitischen Gremien, zunächst eventuell in einem gemeinsamen Ausschuss, mit den Vorschlägen befassen. Zustimmung hierzu gab es aus allen Fraktionen beider Kommunen.

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