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29.09.2010 Tagesordnung

Tagesordnung:

 

1.    Bekanntgaben der Verwaltung

 

2.    Verpflichtung des Gemeinderates Peter Buss

 

3.    Wahl von Mitgliedern bzw. Stellvertretern in verschiedene Ausschüsse

       und Verbände

         3.1 Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Verwaltungsausschuss

         3.2 Wahl eines Mitgliedes in den Ausschuss für Umwelt und Technik

         3.3 Wahl eines Mitgliedes in den Umlegungsausschuss

         3.4 Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Sozialausschuss

         3.5 Wahl eines stellv. Mitgliedes in den Beirat für Umwelt und Agenda 21

         3.6 Wahl eines Mitgliedes in den Beirat der Kurverwaltungs-GmbH

         3.7 Wahl eines Mitgliedes in das Gremium für geheim zu haltende Angelegenheiten

         3.8 Wahl eines Mitgliedes in den Zweckverband Alb-Pfinz-Hügelland

         3.9 Wahl eines Mitgliedes in den Wirtschaftsbeirat

           

4.    Fragestunde für Bürger und Einwohner

 

5.    Beteiligungsbericht für das Jahr 2009 der Gemeinde Waldbronn

                       

6.    Feststellung der Jahresrechnung 2009

           

7.    Eigenbetrieb Gemeindewerke Waldbronn;

            7.1 Feststellung des Jahresabschlusses 2009

            7.2 Beschlussfassung über die Verwendung des Ergebnisses

            7.3 Entlastung der Betriebsleitung

           

8.    Nachtragssatzung mit Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2010

           

9.    Änderung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Wasserversorgung für das Wirtschaftsjahr 2010

           

10.   Straßenunterhaltung 2010;

            Bereitstellung überplanmäßiger Haushaltsmittel

           

11.   Vorhabenbezogener Bebauungsplan Wohnanlage 'Römerberg' zur Änderung des Bebauungsplanes 'Ortszentrum' als Maßnahme der Innenentwicklung gem. §§ 12, 13 u. 13 a BauGB;

            11.1       Aufstellungsbeschluss

            11.2       Festlegung der Art der Öffentlichkeitsbeteiligung

           

12.   Antrag des Regierungspräsidiums Karlsruhe an das Landratsamt Karlsruhe auf wasserrechtliches Einvernehmen zur Beseitigung des Absturzes am Hetzelbach und Ersatz des Absturzes durch eine raue Rampe, Gemarkung Waldbronn-Busenbach;

            Information

           

13.   Fragen und Anregungen des Gemeinderates

 

14.   Sonstiges

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