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17.10.2005 Kommunalpolitisches Forum

"Wo kommen wir her, wo wollen wir hin?"
Kommunalpolitisches Forum der Kolpingsfamilie Busenbach

Rede und Antwort standen (v.li.) Rechnungsamtsleiter Josef Manz, Bürgermeister Harald Ehrler und Planungsamtsleiter Winfried Krutzsch, Bernhard Geisert moderierte

Aktuelle Waldbronner Fragen wurden beim "kommunalpolitischen Forum" der Kolpingsfamilie Busenbach diskutiert. Vorsitzender Manfred Peter hatte dazu als Referenten Bürgermeister Harald Ehrler, Rechnungsamtsleiter Josef Manz und Planungsamtsleiter Winfried Krutzsch gewonnen.
Josef Manz zeigte dabei unterfüttert mit vielen Zahlen die Entwicklung der Gemeindefinanzen seit den 70er Jahren auf, wobei auf den Schaubildern zum besseren Vergleich alle Zahlen in Euro umgerechnet waren. Einen Schwerpunkt bildeten die verschiedenen Steuerarten und die damit verbundene Systematik, dass höhere Einnahmen auch meist höhere Abgaben an Land und Kreis nach sich ziehen. Bei den Personalkosten liege Waldbronn etwas über dem Landesdurchschnitt. Berücksichtigt werden müssten aber Einrichtungen wie Musikschule, VHS oder die Kernzeitbetreuungen, die zwar Personalkosten verursachten, denen aber auch Einnahmen gegenüber stehen.
Die bauliche Entwicklung zeigte Winfried Krutzsch anhand von Bildern auf. Dabei stieg die Wohnbevölkerung von 1970 bis 1979 überdurchschnittlich um 42 Prozent. Interessant dabei war die Entwicklung der Gewerbeflächen, die bis Mitte der 80er Jahre hinter der Kurortentwicklung zurückstehen mussten. Der genehmigte Flächennutzungsplan bis 2010 weise für alle drei Ortsteile Wohnbauflächen von 32,9 Hektar, das entspreche etwa 1.365 Wohneinheiten für rund 3.000 Einwohner. Für Mischgebiete sind 12,6 und für Gewerbegebiete 11,5 Hektar im Plan. Ein wesentlicher Punkt bei der Entwicklung Waldbronns sei auch die Verkehrsfrage. 12 Prozent Durchgangs- und 84 Prozent Eigenverkehr gelte es zu bewältigen, die Tendenz beim Eigenverkehr sei steigend. Die am stärksten belasteten Straßen seien die Pforzheimer Straße mit 17.000 Fahrbewegungen und die Ettlinger Straße mit 9.000 Fahrbewegungen am Tag.

Aufmerksame, aber auch kritische Zuhörer beim Kommunalpolitischen Forum der Kolpingsfamilie Busenbach

"Wo kommen wir her, wo wollen wir hin?" stellte Bürgermeister Harald Ehrler als Motto voran. Er ging dabei auf den Leitbildprozess ein, wo in 12 Projektgruppen Ziele erarbeitet wurden, das weitere Zusammenwachsen der Ortsteile ebenso zu fördern wie das Miteinander der Bürger.
Auf die Bundespolitik anspielend wurde der Bürgermeister gefragt, ob in einer Schublade des Rathauses eine "Giftliste" schlummere. "Wir sind schon einen Schritt weiter", so der Bürgermeister. Diese Liste sei bereits vor zwei Jahren abgearbeitet worden. "Seit 2003 fahren wir einen Sparhaushalt". Wie weit diese Entwicklung gehen kann, muss der Gemeinderat entscheiden." Die wesentlichen Infrastruktureinrichtungen sollten weiter betrieben werden, immerhin seien deshalb viele heutige Waldbronner in die Gemeinde gezogen.
Die Bevölkerungsentwicklung mit fast zwei Drittel über 60-Jährigen führte zur Kindergartenproblematik. In Waldbronn, so der Bürgermeister, bestehe kein Bedarf, da in Busenbach und Etzenrot Gruppenräume leer stehen. Für den Ortsteil Reichenbach isoliert betrachtet bestehe Bedarf an zwei Gruppenräumen.
Der jetzige Bauplatz sei ungeeignet, so ein weiterer Diskussionsbeitrag, "unterstellt, dass der Kindergarten überhaupt gebraucht wird". Gefragt wurde auch, ob die Architekten nicht "etwas einfacher bauen" könnten. Der Bürgermeister brach hier eine Lanze für den Planer. An der Kostensteigerung sei nicht der Architekt, sondern die Kirchengemeinde Reichenbach als Bauherr mit Sonderwünschen schuld. Als "Skandal" wurde es sogar bezeichnet, dass ein Kindergarten gebaut wird, den niemand braucht, der aber vor der letzten Gemeinderatswahl noch durchgedrückt wurde.
Diskutiert wurden auch die Kosten für den Eistreff. Den täglichen Betriebskosten, so der Bürgermeister, seien die Einnahmen entgegenzusetzen. Fakt sei aber, dass sich nicht die Kosten erhöht, sondern die Einnahmen durch 13.000 Besucher weniger verringert haben. Die deshalb beschlossene spätere Öffnung habe nun aber zu einer "Schlammschlacht" geführt. Kurverwaltung und Gemeinde müssten alles unternehmen, um den Eistreff attraktiv zu halten.
Wann mit der Sanierung der drei Busenbacher Straßen Wald-, Hellen- und Blumenstraße zu rechnen sei, wurde der Bürgermeister noch gefragt. Sie seien im Straßenkonzept der Gemeinde enthalten, so der Bürgermeister. Durch die Finanzmisere mussten die Maßnahmen aber zurückgestellt werden. Zunächst soll nun die Wasserleitung saniert waren.

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