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21.09.2005 Gemeinderatssitzung vom 21.09.2005 - Tagesordnung

Tagesordnung:

1. Bekanntgaben der Verwaltung

2. Fragestunde für Bürger und Einwohner

3. Naturierung "Südufer Kurparksee" als Ausgleichsmaßnahme für das Baugebiet "Im neuen Heubusch"
Vorstellung der Ausführungsplanung.

4. Neubau Kindergarten St. Elisabeth;
4.1 Vorstellung Entwurfsplanung und Kostenberechnung durch das Büro Weindel 
4.2 Festlegung einer Obergrenze für den Gemeindezuschuss

5. Kanalsanierung in Busenbach;
Vergabe der Arbeiten für Stutzenreparatur 

6. Änderung des Bebauungsplanes "Birkel" für das Grundstück Flst.-Nr.2922 durch Aufstellung des Vorhaben- und Erschließungsplanes "Bebauung Raiffeisenplatz"
Billigungsbeschluss

7. Kommunalvertrag 2005 - 2008;
Vergabe der Kleinmaßnahmen der Straßen- und Kanalunterhaltung sowie der Wasserversorgung.

8. Einschränkung der Verschwiegenheitspflicht der Mitglieder des Beirates der Kurverwaltungs-GmbH Waldbronn durch Änderung des Gesellschaftsvertrages
Antrag von 8 Gemeinderäten vom 25.06.2005

9. Transparenz und Öffentlichkeit der Gemeinderats- und Ausschusssitzungen;
Antrag der SPD-Fraktion vom 02. Juli 2005

10. Fragen und Anregungen des Gemeinderates

11. Sonstiges

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