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Das war...(Aktuelles aus der Gemeinde)


05.12.2001 Abwassergebühr


Bei den Abwassergebühren ist bis zum Jahresnede ein Überschuss von 768.000 € angefallen. Der Grund liegt darin, dass veranschlagte Investitionen nicht durchgeführt und auf spätere Jahre verschoben wurden. Gebühren dürfen aber nur so bemessen werden, dass die ansatzfähigen Kosten gedeckt werden. Um nun aber die Gebühr stabil zu halten, wurde ein Kalkulationszeitraum von fünf Jahren zu Grunde gelegt.
H. Heyder, der die Kalkulationsgrundlagen erstellt hatte, wies darauf hin, dass dem Gfemeinderat vor einer Beschlussfassung über die Gebührenhöhe eine korrekte Kalkulation vorliegen muss, die auf dem kommunalen Abgaberecht fußt. Auf dieser Grundlage könne der Gemeinderat für Abwasserbeseitigung und Wasserversorgung einen einheitlichen Gebührensatz beschließen. Dabei kommt bei der Abwasserbeseitigung ein kalkulatorischer Mischzins von 6 Prozent zum Ansatz, bei der Wasserversorgung dagegen werden aus steuerrechtlichen Gründen die tatsächlichen Fremdkapitalzinsen angesetzt. Da die Kosten für die Straßenentwässerung von der Gemeinde zu tragen sind, wurden sie beim Kanalbereich auf 25 und bei der Kläranlage auf 5 Prozent festgesetzt. Bemessungsgrundlage für die Abwasserbeseitigung ist die angefallene Frischwassermenge.
Joachim Lauterbach (CDU) sah in der Gebührensenkung auch ein politisches Signal der Kommune an die Bürger. Prof. Dr. Kristian Kroschel (FWV) vermutete, dass die Gemeinde mehr sparen könne, wenn mehr Flächen entsiegelt würden und Heribert Purreiter (Bündnis90/Die Grünen) warf die Frage einer gesplitteten Abwassergebühr in die Diskussion, wobei die Kosten der Regenwasserbeseitigung nach der versiegelten Fläche eines Grundstücks berechnet werden. Rechnungsamtsleiter Josef Manz sah in diesem Vorgehen keine Vorteile, da sich Gebühr nicht ändere und H. Heyder warnte vor einem großen bürokratischen Aufwand, da für jedes Grundstück der genaue Versiegelungsgrad festgestellt werden müsse. "Den Bürger wird's freuen!", begründete Günter Bauer (SPD) kurz und knapp die Zustimmung der SPD.
Einstimmig beschlossen wurde die Kenntnisnahme der Kalkulationsunterlagen die Gebührenhöhe. Ab 1. Januar 2002 fallen danach für die Abwasserbeseitigung 2,20 € und für das Wasser 1,48 € pro Kubikmeter an, wobei der Wasserpreis gleich geblieben ist und nur auf Euro umgerechnet wurde.