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Das war...(Aktuelles aus der Gemeinde)


17.01.2001 Stellungnahmen zum Bürgerentscheid Eistreff


Wird ein Bürgerentscheid durchgeführt, müssen den Bürgern die innerhalb der Gemeindeorgane, das sind Bürgermeister und Gemeinderat, vertretenen Auffassungen dargelegt werden. Um den Bürgern zum Bürgerentscheid die sachlichen Grundlagen zu vermitteln, müssen ihnen die Stellungnahmen der Gemeindeorgane, aber auch die abweichenden Auffassungen innerhalb der Gemeindeorgane bekannt gegeben werden. Da hierfür keine besondere Form vorgeschrieben ist, hatte der Gemeinderat nun über die Art dieser Unterrichtung zu entscheiden.
Nach längerer Aussprache und einer Sitzungsunterbrechung war dann folgendes Vorgehen mehrheitsfähig. Jedem Gemeinderat stehen in den Gemeindenachrichten am 1. und am 8. Februar jeweils 15 Zeilen Platz zur Verfügung. Entscheiden sich mehrere Gemeinderäte zu einer gemeinsamen Stellungnahme, so vervielfacht sich die Zeilenzahl um die Anzahl der beteiligten Gremiumsmitglieder.