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Das war...(Aktuelles aus der Gemeinde)


20.09.2000 Gemeinderat: Vergaben für Eistreff gestoppt


Wann und ob überhaupt Schlittschuhläufer im Eistreff Waldbronn ihre Runden drehen, ist weiter unklar. Klar ist nur, dass nach Abstoppen der Vergaben der bisherige Zeitplan nicht zu halten ist.bildend
Schicksal des Eistreff weiter ungewiss
Auftragsvergaben wurden durch CDU gekippt
Unklare Finanzlage als Vorwand



In namentlicher Abstimmung stellte in der jüngsten Sitzung der Waldbronner Gemeinderat auf Antrag der CDU die ersten Vergaben für die Sanierung des Eistreff -zunächst- zurück. Die sechs Gegenstimmen gegen den Vertagungsantrag kamen von der SPD - Fraktion und Bürgermeister Martin Altenbach, Manfred Hübscher (CDU) enthielt sich, mit der Mehrheit von elf Stimmen aus CDU, Freien Wählern und Bündnis 90/Die Grünen kam der Antrag über die Runden.
Auf der Tagesordnung stand die Vergabe der elf ersten Gewerke, nachdem die Ausschreibungen gelaufen waren. Joachim Lauterbach stellte für die CDU - Fraktion zu Beginn überraschend den Antrag, die Vergaben zumindest zu vertagen. Durch die Sanierung des Rathauses sei eine neue finanzielle Situation entstanden, die Kosten hätten sich inzwischen von einer auf 7,7 Mio. DM erhöht, Zahlen, die im Verlauf der Sitzung vom Bürgermeister korrigiert wurden. Auch sei eine eventuelle Sanierung des Kurhauses in ihrem Umfang noch nicht absehbar. Deshalb sehe sich die CDU außer Stande, jetzt über Vergaben zu entscheiden. Er stellte den Antrag, die Vergaben mindestens bis zur Sitzung am 11. Oktober zurückzustellen. Die Gemeinde sollte bis dahin eine Kostenschätzung für das Kurhaus vorlegen.
Energisch widersprach Günter Bauer für die SPD - Fraktion dem Antrag. Er sei nicht nur "grundlos gestellt", der Antrag habe vielmehr das Ziel, "auf Umwegen doch noch die Eistreffsanierung zu vereiteln". Beim Eistreff - Beschluss sei jedem Gemeinderat klar gewesen, dass die begonnene Rathaussanierung weitere Maßnahmen nach sich ziehe, ob nun in einem Jahr oder auf mehrere Jahre verteilt, sei letztlich gleich.
Sinn in dem Antrag sah dagegen Heribert Purreiter (Bündnis 90/Die Grünen). Beim Eistreff - Beschluss seien viele Fakten nicht klar gewesen, widersprach er Bauer. Bürgermeister Martin Altenbach stellte fest, dass beim Eistreff - Beschluss für das Rathaus eine Kostenschätzung von 4,5 Mio. DM vorlag. Nach der namentlichen Abstimmung kündigte der Bürgermeister eine Prüfung an, ob er gegen den Beschluss des Gemeinderats Widerspruch einlegen werde, um Schaden von der Gemeinde abzuwenden, der durch Schadenersatzforderungen von Firmen entstehen könne, außerdem laufe die Gemeinde Gefahr, den Landeszuschuss für den Eistreff von fast vier Millionen zu verlieren. Rechtsamtsleiter Harald Irion ergänzte dazu, dass versuchen werde, mit den Bietern die Bindungsfrist zu verlängern, auch soll beim Land versucht werden, die Zuschussfrist zu verlängern. Ob beides gelingt, war noch nicht klar.